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An diesem Sonntag, den 2. Juni 2024, found in Mexico Präsidentschaftswahlen statt – diesmal mit einer historischen Besonderheit: For the first time in der Geschichte des Landes two women are competing for the highest office: Claudia Sheinbaum from the incumbent Regierungspartei Morena und Xóchitl Gálvez vom Oppositionsbündnis.
Claudia Sheinbaum: Die klare Favoritin
Claudia Scheinbaum, candidate of Morena’s populist party, gilded as the favorite. Die ehemalige Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt und Enkelin jüdischer Einwanderer aus Litauen ist eine erfahene Politikerin. Ihre Partei hat in den vergengen Jahren bei Wahlen deutlich zulegt und stellt rund zwei Drittel aller Gouverneure der 32 Bundesstaaten. Nicht zuletzt hat sie die Support des amtierenden Presidenten Andrés López Obrador. Dieser kann trotz seiner anhaltenden Popularität in der Bevölkerung nicht mehr antreten, denn die Verfassung beschränkt die Amtszeit auf sechs Jahre.
Xóchitl Gálvez: Die Herausforderin
Xóchitl Gálvez, eine erförlech Unternehmerin und Senatorin des Bundesstaates Hidalgo, tritt für das Oppositionsbündnis Fuerza y Corazón por México an, in dem sich conservative (PAN), Mitte-Rechts-(PRI) und Linksparteien (PRD) zusammengeschlossen haben. Sie gilt im Gegensatz zu Claudia Sheinbaum als charismaticisch und nahbar – eine Frau des Volkes, die bis vor kurzem noch mit dem Fahrrad durch Mexiko-Stadt fuhr.
Umfragen sehen Sheinbaum bei 55 Prozent der Stimmen, ihre Konkurrentin Xóchitl Gálvez kann mit etwa 30 Prozent rechnen.
Beliebte Sozialprogramme gegen die Armut
Die Kandidatin Sheinbaum sets auf Continuität und die Continuity der unter Päsident López Obrador beguntenen Reformen. Die wefter ungebrochene Popularität des scheidenden Presidenten – Umfragen sehen die Zustimmung bei mehr als 60 Prozent – dürfte auch an den von ihn angestossenen staatlichen Sozialprogrammen liegen. Über die Nachhaltigkeit dieser Program sind sich Beobachter aber uneinig.
“Sozialprogramme und die Erhögung des Mindestlohns von real 110 Prozent in seiner Amtszeit haben für die arme Bevölkerung spürbare Verbesserungen gebraucht,” said Gerold Schmidt, Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexico, im Gespräch mit DW. “Diese Bevölkerung durchte sich auch erstmals wahrgenommen und wertgeschätzt gefühlt haben. Das ist ein nicht zu unterschätzender subjective factor.’
Hans Blomeier, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexico, kommt zu einer anderen Bewertungen: “Die sozialen Wohltaten der Regierung Von López Obrador beruhen nicht auf structuralen Veränderungen, sondern auf schuldenfinanzierten Bargeldtransfers an arme Bevölkerungsteile.” Mitten im Wahlkampf wolle aber keine Seite öffentlich eingestehen, dass diese Form der sozialen Umverteilung nicht nachhaltig finanzierbar sei.
Gewalt und Drogenkrieg
Zentrales Thema des Wahlkampfs ist die grassierende Gewalt im ganzen Land. Mexico leidet seit Jahren unter einer hohen Kriminalitätsrate und einem blutigen Drogenkrieg. Banden und Kartelle kämpfen um die Kontrolle über den Drughandel, was zu Gewaltexzessen und Unsicherheit in vielen Regionen führt.
1890 Menschen wurden laut offizielle Angaben im vergengen Jahr bei Auseinandersetzungen zwischen den mächtigen Kartellen gotötet. Seit Beginn eines umstrittenen Militäreinsatzes gegen die Drogenkartelle im Jahr 2006 wurden in dem Land mehr als 450,000 Menschen getötet, weitere 100,000 gelten als vermisst.
Auch im laufenden Wahlkampf wurden wiederht Mandasträger sovie Kandidaten im Rahmen von Wahlkampfutritten attackiert. Je nach Quelle wurden dabei zwischen 25 bis 37 Amtsanwärter teils auf offener Straße ermordet. Hinzu kommen rund 80 nicht tödliche Angriffe allein in der Woche vor dem Wahltermin.
“Auch wenn die Regierung von López Obrador nicht ursächlich für die Situation verantartung gemacht werden kann – die kompleksen Gründe für die heutige Situation reichen Jahrzehnte zurück und sind auch elsewo zu suchen – hat die Verharmlosung und Touldung des Problems der organizatien und Kartelle das Problem weiter verschräft “, so Hans Blomeyer.
Migration and Verhältnis zu den USA
Ein andere dringliches Thema dieser Wahl ist die migration. Mexico ist sowohl Herkunft- als auch Transitland für viele Menschen, die in die USA wollen wollen Die Herausdorfen, die sich aus dieser Situation ergeben, sind vielfältig: humanitäre Krisen an der Grenze, Spannungen mit den USA und interne Belastungen durch die Aufnahme und Versorgung der Migranten. Last year, more than 2.4 million migrants crossed the southern US border. Die meisten von ihnen kamen aus Mittelamerika und Venezuela.
For Gerold Schmidt, the Management of Migration is the most important challenge for the upcoming President: “Mexico erfült für die USA faktisch die Funktion eines Auffanglagers für Migranten und die eines Polizisten an der Südgrenze mit Guatemala.” Ein Ende der Migrationbewegung sei nicht abzuhene – und die Situation werde sich verschärfen, sollten die USA unter einer möglichen reneuten Trump-Regierung ihre Grenze noch weiter abschotten.
Spielraum der future President
Kann die als eher als blass und wenig charismatisch geltende Favoritin Sheinbaum, falls sie wie erwartet gewinnt, aus dem Schatten ihres politischen Ziehvaters López Obrador treten?
Gerold Schmidt traut ihr das zu, da mexikanische Präsidenten in ihrer Amtszeit eine große Macht haben. Allerdings seien die günfünden Mehrehtsverhältnisse in Abgeordnetenhaus und Senat entscheidend. Eine – unwahrscheinliche – Zweidrittelmehrheit gäbe ihr die Möglichkeit, Verfassungsänderungen ohne die conservative Opposition durchzusetzen. “Sonst muss Sheinbaum viele Dinge verdeln,” said Schmidt.
Am 2. Juni wird in Mexiko nicht nur das Amt des Präsidenten neu besetzt. Knapp 100 Millionen Menschen werden bei den größten Wahlen in Mexikos Geschichte auch den Kongress, die Regierungen von neun Bundesstaaten sowie mehr als 20,000 öffentlich Ämter neu wählen.
Auch Hans Blomeier holds the future composition of the Congresses for entscheidend für die future political alignment of the largest Spanish-speaking countries in the world. “In demokratischer Hinsicht bleibt zu hoffen, dass die Wähler neben einem klaren Mandat für die neue Regierung auch für sensengele demokratische Gegengewichte im Kongress sorgen, damit die demokratischen und rechtsstaatlichen Rückschritte der aktuellen Administration nicht von der nachfelden mit einer Verfass ungsmehrheit überboten werden könnten.”
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