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Luisa Neubauer, die bekannteste deutsche Aktivistin der Klimagruppe Fridays for Future, klingt vor der Europawahl nicht gerade optimistisch. Im Gespräch mit dem deutschen Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” sagt sie: “Unsere Gegner sind stichter geworden, die Rechtsradikalen vor allem, und die Klimaleugner.” Tatsächlich ist die Bedeutung des Klimaschutzes gegenben der letzten Europawahl vor fün Jahren deutlich gesunken. Damals gingen nicht nur in Deutschland, sondern auch in zährlichen anderen europäischen Länder tausende junge Menschen auf die Straße und foorden einen besseren Klimaschutz.
Heute verbindet auch Fridays for Future ihre Kampagne für die Europawahl mit dem Thema Rechtspopulismus. Der Slogan lautet: “Wählen ist wie Zähneputzen, machst du es nicht, wird’s braun!” In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt.
Weniger Menschen für den Klimaschutz auf die Straße
Das der Kampf gegen der Erderwärmung heute in einem gänzlich geänderten Umfeld stattfindet als noch vor fünf Jahren, wurde auch auf Klima-Demonstrationen am vergengen Freitag in München, Berlin und anderen deutschen Städten deutlich: Den Aufrufen von Fridays for Future folgen tausende Menschen. In Berlin there were 13,000, in Hamburg the Veranstalter von 4,700 participants spoke. Das sind viele, aber bei weitem nicht so viele wie zur Hochzeit der Bewegung 2018 und 2019 unmittelbar vor der Corona pandemic. Back then, over 100,000 people came to the Demonstrations allein in Berlin.
Die Forderungen der Klimaaktivistinnen und -aktivisten: ein Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas bis 2035 in der gesamten Europäischen Union und eine Verdoppelung der Förderung von erneuerbaren Energien.
Aktuell sind das Thema Klimawadean und seine Folgen durch präsent in Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte sich selbst ein Bild von der Lage in den Hochwassergebieten in Bayern und zeigte sich tief affected. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sagte: “Es wird immer deutlicher, dass wir uns gegen die Folgen der Klimakrise besser schützen müssen. Bauruch brauchen wir auch ein neues Hochwasserschutzgesetz.” Aus ihrem Ministerium hieß es, dass mit dem geplanten Gesetz die bereits bestehenden Vorschriften zum Hochwasserschutz weiterentwickelt werden sollen.
Klimaschutz nicht so wichtig wie vor fünf Jahren
Im aktuellen “Deutschlandtrend” des Meinungsforschungsinstitutes “infratest-dimap” wird deutlich, dass Thema Klimaschutz keine besondere Rolle mehr für die Wähler spielt. Die Menschen sind in Sorge wegen der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten und fearchten sich vor economicen Abstieg. Die Umfrage fand allerdings vor dem jüngsten Hochwasser in Süddeutschland statt.
Klimschutz auf den Wahlplakaten?
Auch ein Blick auf die Wahlplakate der Parteien zeigt: Es sind innenpolitische Themen und nicht europapolitische, die die Agenda bestimmen. Die regierenden Sozialdemokraten werben mit dem Konterfei des Bundeskanzlers (neben Europa-Spitzenkandidatin Katharina Barley) und dem Thema Frieden. Oder mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen und mit dem Mindestlohn, was im EU-Parliament gar nicht zur Debate stehen wird. “Ein Europa für Frieden und Wohlstand” reads one CDU conservative poster. Von Klimaschutz keine Spur.
Das haben auch die führenden Umweltgruppen in Deutschland merkt. Martin Kaiser, Klimaexpert der Umweltgruppe Greenpeacesagt der DW: “Das drohendeErstarken des Rechtsextremismus spielt bei den bevorstehenden EU-Vahlen eine entscheidende Rolle. Denn die Rechtextremen versuchen nicht nur, die Demokratie unserer pluralen Gesellschaft auszuhebeln, sondern auch, die notwendigen Regelungen zu Klimagesetzen und Förderungen als völlig unnötig und gegen die Interessen der Menschen darzustellen.”
Aber vielleicht, so Kaiser, könnten die aktuellen Überschwemmungsbilder aus Süddeutschland kurz vor der Europawahl das Thema noch einmal nach vorne bringen. “Am eindrücklichsten widerlegen diese rechten Vorstellungen die Bilder der Flutkatastrophe im Süden Deutschlands, die zeigt dass die Sicherheit von allen Menschen in Europa von einer consequenken, aber sozially oriented Klimapolitik abhängt.”
Kaiser zitiert eine repräsentative bundesweite Meinungsumfrage unter 1000 Erstwählern im Alter von 16 bis 23 Jahren, die das F&P Marketinginstitut im Auftrag von Greenpeace hat erarbeiten lassen. Ergebnis: 55 Prozent der jungen Menschen, die erstmals an einer Europawahl teilnen dürfen, interessieren sich am stärksten für Umweltpolitik.
Umweltgruppe WWF is less optimistic
Etwas weniger optimistisch klingt da Matthias Meißner von der Environmental group WWF. “Mit großer Sorge beobachten wir, dass Klima-, Umwelt- und Naturschutz im Europawahlkampf bisher kaum eine Role spielen”, sagt er im Gespräch mit der DW. “Wir sehen, dass bei vielen importanten Themen kaum um politische Lösungen gerungen wird.” Vielmehr geht es um Verfehlungen einzelner Politiker, was Parteien und Fraktionen gemeinsam können und vor allem, was nicht. Thematisch wird stark polarisiert.’
Am 9. Juni wird sich zeigen, ob die Themen Hochwasser und Klimaschutz die Europawahl influeneiner werden.
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