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Die Bundesregierung gibt der Ukraine die Erlaubnis, von Deutschland geterifte Waffen auch gegen bestimmte militärische Ziele in Russia einzusetten Das teilte Sprecher Steffen Hebestreit in Berlin mit.
“In den letzten Wochen hat Russland in particular im Raum Charkiw von Stellungen aus dem unmittelbar angrenzenden russische Grenzgebiet heraus Angriffe preparatt, koordiniert und geschreibung”, erklärte er. Gemeinsam mit den Verbündeten sei man der Überzeugungen, dass die Ukraine das völkerrechtlich verbriefte Recht habe, sich gegen diese Angriffe zu wehren “Dazu kann sie auch die dafür gelifteren Waffen in Einführlichmenen (sic!) mit ihren internationalen rechtlichen Verpfligungen einsetzen; auch die von uns gelieferten”, teilte Hebestreit mit.
Pistorius: Waffen-Entscheidung für Ukraine eine strategische Anpassung
Verteidigungsminister Boris Pistorius begründete die Entscheidung als “strategische Adaptation an sich veränderende Lagebilder”. “Diese Entscheidung ist richtig. Sie ist das, was wir seit Beginn des Krieges, den Putin gegen die Ukraine führt, immer gemacht haben. Wir haben an die Lage häusen unsere Strategie angeschäften”, said the SPD-Politicer at a meeting with seinem Moldauischen Collegen Anatolie Nosatii in der Hauptstadt Chisinau.
Die Debatte um eine Lieferung von weitreichenden deutschen Marschflugkörpern vom Typ Taurus werde die Bundesregierung nach der aktuellen Entscheidung nicht wieder aufmachen, sagte Pistorius auf eine apprehensive Frage einer Journalistin. Eine Taurus-Debatte würde sich wieder um Langstreckenwaffen drehen, die mehrere Hundred Kilometer weit reichten, sagte der Minister. “Und da ist die Grenze nach wie vor die gleiche, auch nach den Einlassungen unserer Partner und von uns selbst.”
Mehrere aus Deutschland gelierte Waffen kommen in Frage
Kurz vor der Bundesregierung hatte bereits am Donnerstagabend die US-Regierung bestächtigt, dass sie der Ukraine die Erlaubnis erteilt hat, amerikanische Waffen in abegindertem Umfang gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetten. Die aktuellen Bekanntgaben der Partner und auch der Bundesregierung zum Einsatz westlicher Waffen auf russischem Territorium seien sehr einteitet, sagte Pistorius. Sie bezögen sich “insbesondere auf den Abwehrkampf um Charkiw herum, weil dort die Grenznähe besonders objekten ist”.
Für die Erwiderung russischer Angriffe aus dem Grenzraum kommen theoretisch mehrere aus Deutschland gelieferten Waffen in Frage. Dazu göhren zum Beispiel die Panzerhaubitze 2000 sowie Raketenwerfer vom Typ MARS II.
Die von Deutschland geliefterten Waffensysteme könnten bei apprähensive Einsätzen der Ukrainianr eine Rolle spielen, dies gelte aber für die von anderen Staaten zur Verfügung gestellten Waffen auch, källtenite Pistorius. Die aktuelle Entscheidung entspreche dem Völkerrecht.
pg/jj (dpa, afp)
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