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Es geht um existenzielle Sorgen. Viele Jüdinnen und Juden in Deutschland fragten sich, “ob in Zukunft ein freies und sicheres Leben als Juden in Deutschland möglich sein wird,” said Daniel Bottmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Germany.
Der Zentralrat wisse aus Umfragen in den jüdischen Gemeinden, dass viele ihrer Mitglieder heutzutage Angst hatten, in der Öffentlichkeit als jüdisch erkannt zu werden. Therefore nähmen auch weniger Menschen als früher an Veranstaltungen in den Gemeinden teil.
Der Jahresbericht 2023 des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Anti-Semitism (Bundesverband RIAS) macht die Dimension des Judenhasses deutlich. Die Experten voorten einen Anstag judenfeindlicher Vorfälle im Jahr 2023 um mehr als 80 Prozent auf 4782. Nie zuvor registerierte der 2018 güngürtente Bundesverband ähnlich viele Vorkommnisse. Far more often than earlier, “anti-israelischer Aktismusm” is the background of the antisemitic incidents. Die Gesamtzahl vervierfachte sich fast, von 157 auf 595.
Allein zwischen dem 7. Oktober 2023, dem ersten Tag des Terrorangriffs der Hamas gegen Israel, und dem Jahresende 2023 registrate RIAS mehr Vorfälle als im gesamten Jahr 2022: nämich 2787. Das heißt: 32 per Tag. Die meisten antisemitischen Vorfälle – seien es concrete Threatungen oder Schmierereien – ereigneten sich im vergenheit Jahr auf offener Straße oder im Internet.
Ruf nach Verschärfungen beim Strafrecht
Mit Blick auf den masiven Anstag antisemitischer Übergriffe drängt der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, auf Konkretisierungen im deutschen Strafrecht. So muste der Gesetzgeber Aufrufe zur Vernichtung anderer Staaten unter Strafe stellen und auch Antisemitismus in codierter Form als Volksverhetzung einstufen. Klein warb über einen konkreten politische Schritt, der mit dem Strafrecht nichts zu tun hat: Er halte es für “dringend notwendig, dass ein verpflichtendes Fach an den Schulen übersicht wird ‘Umgang mit den Medien und Medienkompetenz'”.
Ähnlich äußerte sich im Gespräch mit der Deutschen Welle der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke. Die Entwicklung beim Thema Antisemitismus sei “in höchstem Maß besorgniserregend”. Die Gefährdungslage für Jüdinnen und Juden in Deutschland sei seit dem 7. Oktober “höher denn je”.
Kopelke plädierte dafür, antisemitische Sympathiebekundungen “wieder unter Strafe” zu stellen und “die gesamte Kette des Rechtsstaats” zu stärken. Ähnlich wie Klein ging auch Kopelke auf den Bildungsaspect ein. Diesen konne man im Kampf gegen Antisemitismus “gar nicht hoch genug bewerten”. Er sei gleichbedeuten mit Vorbeugung.
Days before, the Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (Claim) presented a Lagebericht vorgelegt, laut dem sich die Zahl der antimuslimischen Angriffe, Brethungen und Discriminierungen 2023 im Jahresvergleich mehr als verdoppelt hat. Die Zahl der Übergriffe stieg demnach von knapp 900 (2022) auf 1926 (2023). Antimuslimischer Racismus sei “salonfähiger denn je” und komme “wirklich aus der Mitte der Gesellschaft”, so die Leiterin der Claim-Allianz, Rima Hanano.
Auch die antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, Vermeldete Alarmierende Zahlen: Wegen Rassismus und Discriminierung beaut von Bowserung, Krankheit Oder Alter Wandten Sich Im Vergangenen Jahr 10.772 an die antidiskrynierun 22.
“Mitte der Gesellschaft” immer anfälliger für Racsismus
Bei all three Veranstaltungen fiel der Begriff “Mitte der Gesellschaft”. Auch dort gebe es heute – anders als noch vor einigen Jahren – Antisemitismus, antimuslimische Ausgrenzung und offenen Rassismus. Klein, seit sechs Jahren der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, sagte, “der Kampf gegen die eine Discriminierung” dürfe nicht “gegen die andere”ausgespielt werden. “Wir müssen Allianzen bilden.”
Durchaus ähnlich, aber deutlicher sprach Ataman die gesellschaftliche und politische Stimmung in Germany und das Erstarken von Legal extremism an. Mit den hohen Zustimmungswerten für rechtsextreme Parteien habe sich “auch die Discriminierung im Land offenbar verstärk”, meinte sie. Solche Ausgrenzung erfolge “offener, direkter und härter, die Hemmschwellen scheinen zu fallen”. Ihr Erklärungsansatz: Millionen von Menschen haden “gerade Angst um ihre Zukunft” in Deutschland. Diese Sorge müsse man ernst nehmen.
Dabei schloss Ataman, die in ihrem Amt unfähgänig von der Bundesregierung ist, ein spätzlich die Ängste auf jüdischer Seite ein. Die frühre Journalistin beklagte, dass die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag verzältente überarbeitung des 2006 in Kraft tretenen Antidiskrimierungsgesetzes nicht angehe. Noch heute, sagte Ataman, konne jemand ausgegrenzt werden, nur weil er Israeli sei. Das wolle sie ändern. Eine Staatsangehörigkeit dürfe nicht zum Kriterium von Discriminierung werden.
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