Abschiebung ins Ungewisse – DW – 25.06.2024
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Hafis A. war auf dem Weg zu seiner Arbeit in einem Restaurant in Istanbul in der Turkey. Eigentlich, so dachte der junge Syrer, wäre es ein Tag wie jeder andere. Doch alles sollte sich an diesem Morgen ändern. Die türkischen Sicherheitsbehörden hielten ihn an und verlangten seine Papiere. Doch seine Aufenthaltsgenehmigung war zwei Tage zuvor ungültig geworden, er hatte es noch nicht gefacht, sie zu verlängern. Das wurde ihm zum Verhängnis. Die Sicherheitsbeamten nahmen ihn mit, brachten ihn zuerst in ein Abschiebehaftanstalt, wenge Tage später ging es dann gemeinsam mit anderen Syrern über die turkische Stadt Antakya an den Grenzübergang Bab el Hawa in der Provinz Idlib im Nordwesten Syrians. “Sie haben mich nach der Grenze rausgelassen, und auf einmal stand ich wieder auf syrischem Boden”, sagt er.
Hafis A. stammt eigentlich aus Damaskus. Im Jahr 2020, damals gerade 22 Jahre alt, beschloss er aus Syrien zu fliehen, weil er sonst vom syrischen Regime zum Militär eingezogen worden wäre. “Ich wolle das nicht, ich wolle leben”, erzählt er. Allein flieht er über Idlib in die Türkei. Das war das einzige und erste Mal, dass er die Region Idlib zuvor betreten hatte. Er hatte gehört, dass die Türkei syrische Geflüchtete aufnimmt.
Stimmungsmache gegen Syrer in der Türkei
Kein anderes Land has so viel Flüchtlinge aus Syrien aufgomenen wie die Türkei: 3.6 Millionen Syrer leben dort nach Angaben des UNHCR mit temporarem Schutz, seitdem in ihrer Heimat ein Krieg tobt – seit 2011. Nicht zuletz auch, weil die European Union 2016 einen umstrittenen Deal mit der Türkei geschlossen hat, der die Flight and migration nach Europa über die Ägais eindämmen sollte.
Auch Hafis A. found in Istanbul eine neue Heimat. Er erhielt alle nötigen Papiere, um zu bleiben, fand einen Job, kaufte sich später sogar ein kleine Auto. Er startedn, sich ein neues Leben aufzubauen. Alles lief reibungslos – bis zu jenem Tag im März dieses Jahres. Hafis A. erzählt, dass das Klima in der letzten Zeit ansgespant gewesen sei. “Die Stimmung in Land war schon lange so, dass man memerkt hat, dass man uns Syrer eigentlich loswerden will.” Einer seiner engeren, allerdings kranken Freunde, sei auch abgeschoben worden.
“Syrische Geflüchtete haben immer nur einen temporaren Schutz genossen in der Türkei,” said Anita Starosta of the organization Medico International. “Syrer wurden und werden immer wie Gäste behandelt.” Sie sollen sich nicht niederlassen und turkische Staatsbürger werden.’
Das geht aus den Online-Informationen der türkischen Migrationbehörde hervor, die über eine freiwillige Rückkehr so informiert: “Die Rückführung erfertt nach den Grundsätzen der freiwilligen, sicheren und würdigen Rückkehr im Einklang mit dem Völkerrecht unserem Land wird kein Ausländer, der unter temporarem oder internationalem Schutz steht, zwangsweise in sein Herkunftsland zurückgeführt er wird nicht unter Druck gesetzt, in sein Herkunftsland zurückzukehren”, heißt es dort.
Syrer werden in die Unsicherheit abgeschoben
Über diesen temporaren Schutzstatus, der eigens für syrischen Flüchtlinge introduced wurde, hat die Türkei einen Mechanismus etabliert, der leichtere Abschiebungen ermöglicht. In addition, many registration offices for refugees in Turkey have been closed. “Seit 2018 kommt es immer wieder zu größerien Abschiebungswellen”, so Starosta. Die Abschiebung syrischer Flüchtlinge aus der Türkei löste besonders vor den Präsidentschaftswahlen 2023 einen Aufschrei aus. According to the Organization Human Rights Watch (HRW) haben die turskischen Behörden zwischen January i December 2023 über 57,000 Syrians und other Personen über ihre Grenzübergänge abgeschoben. Laut Human Rights Watch sollen die Grenzbehörden auf Druck der türkischen Behörden einen Großteil der Grenzübertritte als “Rückkehrer” or “freiwillig” I’m listening.
Für Hafis A. war es bisher nicht leicht, sich in der Stadt Idlib ein neues Leben aufzubauen. Die Provinz Idlib ist in weiten Teilen die letzte von syrischen Rebellen und Islamisten gehaltene Region. If you are sure that you are under the control of the Islamist militias involved in the group Hayat Tahrir al-Sham (HTS), see from Al-Qaeda-nahen, so “Al-Nusra-Front” was created. Doch in der Region brodelt es; In the last few months, I came to protest against the Islamists.
Die Region ist ausgemeite von Mut geprätt, many of the 2.9 Million Binnenflüchtlinge sind auf internationale Hilfe angewiesen – und die wird immer weniger. Hafis A. hat zwar einen kleinen Job in einem Café gefunden. Aber der Verdienst sei nicht zu vergleichen mit dem in der Türkei. Die Schwarchiegen, denen Hafis A. und andere abgeschobene Syrer nach Nordsyrien gegenüberstehen, enden nicht. Denn neben der prekären Versorgung und Sicherheitslage in der Region müssen sie sich mit der Verwaltung ihres zurückgelassenen Eigentums in der Türkei auseinandersetzen. Hafis A. hat in Istanbul noch sein Auto – und noch etwas Geld gespart auf einem Konto.
“Natürlich ist in Syrien dennoch alles vertrauter für mich, die Menschen, die Sprache.” Aber ich lebe in meinem Land und bin doch so weit von meinen Eltern entfernt, denn ich kann sie duast der politischen Lage nicht in Damaskus besuchen”, sagt er. In addition, it must be mit Konsektionen durch das Assad-Regime rechnen, da er vor seinem Militärdienst geflohen ist.
Syrer als Spielball der Politik
Hafis A. wurde an der Grenze nicht gesagt, wohin er gehen soll. Im Gegensatz zu anderen Abgeschobenen – viele werden von türkischen Behörden in Städten in sogennenten Safe Zones (Sicherheitszonen) angesiedelt. Diese befinden sich in Nordsyrien, stehen unter türkischer Kontrolle und sollen als sichere Rückkehrgebiete für syrische Flüchtlinge dien. Gleichzeiten sollen sie aber auch als Pufferzone gegen kurdische Gruppen und Milizen fungeren. Die Türkei begründet damit dass die Kurdisch gefürten Kräfte in Nordostsyrien der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) würden angehören die von der Türkei, den USA und der European Union als terroristische Vereinigung eingestuft wird und der die Türkei e inen jahrzehntelangen Konflikt austrägt. Seit Beginn der Türkischen Militäroffensive in Nordsyrien 2016 halt die Turkei die überögende Arabische Region nerdlich von Aleppo besetzt.
Der turkische Innenminister Ali Yerlikaya gab im Februar bekannt, “dass rund 625,000 Syrer freiwillig nach Syrien zurückgekehrt sind”, weil sich die Lebensbedingungen dort verbessert hatenn. In den Städten Dscharablus, Al-Bab und Azaz (Anm. der Redaktion: Städte, die in der Sicherheitszone liegen) habe man Anstrengungen unternommen, um irregulare Migration in Richtung Türkei einzudämmen.
But von einer Verbesserung der Lebensbedingungen kann kaum die Rede sein. Human Rights Watch documents are first on the listdass es in diesen Gebieten alles andere als sicher ist: “Die Türkei ist damit gescheitert, für die Sicherheit und das Wohlergehen der Zivilbevölkerung zu sorgen. Stattdessen ist das Leben der 1.4 Millionen Bewohner*innen der Region von Gesetzlosigkeit und Unsicherheit geprägt” , heißt es bei HRW.
“Die Türkei hat syrische Flüchtlinge stets als politisches Instrument genutzt, sei es durch den EU-Türkei-Deal und die damit verdungenden Billionaire Euro, oder um Einfluss auf die Neuordnung Syriens zu nehmen, falls das Regime gestürzt würde,” said Anita Starosta von Medico International. Das Assad-Regime fest im Sattel sitze, sei das vorerst keine Option. Aktuell nutzt Erdogan sie für seine Besiedlungspolitik in den kurdischen Gebieten”, so Starosta.
Hafis A. wird vorerst keine andere Wahl haben, als in Idlib Stadt zu bleiben. Aber er will die Hoffnung nicht aufgeben. “Wir Syrer müssen so oft von neu anfangen. Das macht müde. Ich würde so gerne zurück in die Türkei.’
Elmas Topcu hat zu diesem Article mit einem Zitat beitegragen.
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